1. 24-mail stellt Ihnen die angebotenen Leistungen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") zur Verfügung. Zusätzlich können bei Benutzung bestimmter Leistungen für den jeweiligen Produktbereich geltende, besondere Bestimmungen zur Anwendung kommen. Hierauf werden Sie gegebenenfalls vor Nutzung des betreffenden Produkts hingewiesen. Wenn Sie die Leistungen von 24-mail nutzen, erkennen Sie die Geltung dieser AGB an. Wenn Sie nicht an diese AGB gebunden sein möchten, dürfen Sie die Produkte von 24-mail (24-mail.com) nicht nutzen!
24-mail ist jederzeit dazu befugt, diese AGB ohne Benachrichtigung zu ändern.
24-mail bietet dem Kunden eine persönliche E-Mail Adresse an, die über einen Web-Browser, pop3, Imap,
verwaltet werden kann. Die Leistungen von 24-mail werden unentgeltlich erbracht.
2. LEISTUNGSBESCHREIBUNG
24-mail gewährt den Nutzern über das 24-mail Netzwerk derzeit Zugang zu einer Vielzahl von Online Ressourcen, einschließlich diverser Kommunikationsmittel, personalisierten Inhalten und mit anderen Partnern von 24-mail gemeinsam angebotene Produkte (im folgenden gemeinsam die "Services"). Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, unterliegen alle neuen Angebote, die die derzeitigen Services erweitern oder verbessern, einschließlich des Angebots neuer Services, den Bestimmungen dieser AGB. Die Services werden in der jeweils von 24-mail für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. 24-mail übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Nutzern oder im Zusammenhang mit persönlich gestalteten Bereichen (wie z.B. Mail@24-mail.com).
Um die Services zu nutzen, müssen Sie für einen Zugang zum World Wide Web und alle hierzu benötigten technischen Vorrichtungen, beispielsweise mittels eines Computers und eines Modems oder sonstiger technischer Geräte sorgen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Gebühren tragen. Beachten Sie bitte, daß M-C24.de in den Services einige Bereiche geschaffen hat, die Volljährigkeit und Reife voraussetzen. Sie müssen mindestens 18 Jahre alt sein, um Zugang zu solchen Bereichen zu haben und diese einzusehen.
3. REGISTRIERUNGSPFLICHT
Zur Nutzung der Services erklären Sie sich bereit,
(a) wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu Ihrer Person (nachstehend "Registrierungsdaten") nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen, und
(b) diese Registrierungsdaten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben.
Falls eine der Angaben, die Sie machen, unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sein sollte oder falls für 24-mail Veranlassung bestehen sollte anzunehmen, daß solche Informationen unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sind, ist 24-mail berechtigt, Ihr Nutzerkonto ("Account") vorübergehend oder auf Dauer zu löschen und Sie von jeglicher Nutzung einzelner oder sämtlicher Services gegenwärtig und in Zukunft auszuschließen.
4. DATENSCHUTZ
Ihre Registrierungdaten sowie bestimmten andere Daten zu Ihrer Person unterliegen der in Deutschland gesetzlich geforderten Datenschutzregelung.
5. ACCOUNT, PASSWORT UND SICHERHEIT
Nach der Registrierung erhalten Sie ein Paßwort und eine Bezeichnung für Ihren Account zugeteilt. Sie müssen sicherstellen, daß Paßwort und Account keinem Dritten zugänglich gemacht werden und tragen für alle Handlungen, die unter Verwendung Ihres Paßwortes oder Ihres Accounts vorgenommen werden, die volle Verantwortung. Sie sind verpflichtet, 24-mail unverzüglich über jede mißbräuchliche Benutzung Ihres Paßwortes oder Accounts sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten. Sie müssen auch sicherstellen, daß Sie nach jeder Nutzung Ihren Account verlassen. 24-mail schließt für Verluste oder Schäden, die sich aus der Nichterfüllung der Verpflichtungen in diesem Abschnitt 5 ergeben, jegliche Haftung aus.
6. ÜBERLASSUNG DER NUTZUNG AN DRITTE / MINDERJÄHRIGE
Sie erkennen an, daß der Inhaber eines Accounts in vollem Umfang für alle Aktivitäten, die über seinen Account ausgeübt werden, verantwortlich ist. Falls Sie einer anderen Person, z.B. einem Minderjährigen die Nutzung Ihres Accounts gestattet haben, erkennen Sie an, daß Sie voll verantwortlich sind für (i) das Online-Verhalten dieses Nutzers, (ii) die Kontrolle des Zugangs und der Nutzung der Services durch den Nutzer und (iii) die Folgen jeden Mißbrauchs.
Kinder unter 12 Jahren dürfen die Services ohne Einwilligung ihrer Eltern nicht nutzen.
7. VERANTWORTLICHKEITEN UND PFLICHTEN DER MITGLIEDER
Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Photos, Graphiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien ("Inhalt"), die allgemein veröffentlicht oder privat übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Das bedeutet, daß Sie und nicht 24-mail, die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt tragen, den Sie eingeben ("upload"), veröffentlichen, per E-Mail versenden oder auf sonstige Weise im Rahmen der Services weiterleiten. 24-mail kontrolliert Inhalte, die Sie über die Services weitergeben, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Garantie für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. Sie sind sich bewußt, daß Sie durch die Benutzung der Services einem Inhalt ausgesetzt sein können, der beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist.
24-mail haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für irgendwelche Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, der veröffentlicht, per E-Mail versandt oder sonstwie im Rahmen der Services übertragen wurde.
Sie dürfen im Rahmen der Nutzung der Services nicht:
(a.) Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte veröffentlichen, die nach Einschätzung von 24-mail rechtswidrig, schädigend, bedrohend, mißbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, haßerregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind;
(b.) Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen;
(c.) sich in den Services als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Vertreter von 24-mail oder eines in sonstiger Weise für den Service Verantwortlichen, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben; d. Kopfzeilen fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen der Services übertragen wird, zu verschleiern;
(e.) Inhalte eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind (z.B. aufgrund von Geheimhaltungsverpflichtungen ö.ä.);
(f.) Inhalte eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
(g.) außerhalb von Bereichen, die für solche Zwecke gedacht sind unerbetene Werbung, Promotionmaterial, Junk Mail, Massen-E-Mail ("Spam"), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige Werbung eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen;
(h.) Material eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;
(i.) den technischen Ablauf der Services stören oder den gewöhnlichen Gang einer Kommunikation unterbrechen, etwa den Bildschirm schneller ablaufen ("scrollen") zu lassen, als andere Benutzer des Services Inhalte eingeben können oder in sonstiger Weise die Möglichkeit anderer Nutzer, in Echtzeit zu kommunizieren, beeinträchtigen;
(j.) in die Services oder die mit den Services verbundenen Server oder Netzwerke eingreifen oder diese unterbrechen oder Vorschriften, Verfahren oder sonstige Regeln von Netzwerken, die mit den Services verbunden sind, nicht einhalten;
(k.) im Zusammenhang mit einem Service nationale oder internationale Rechtsvorschriften oder Börsenregeln (z.B. der New York Stock Exchange, der American Stock Exchange, der NASDAQ oder der Börse Frankfurt) verletzen;
(l) irgendjemanden, sei es eine natürliche oder juristische Person oder Personengesamtheit, belästigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen;
(m.) persönliche Daten über andere Benutzer sammeln oder speichern.
24-mail überprüft und kontrolliert Inhalte grundsätzlich nicht, behält sich jedoch das Recht vor, Inhalte, die über die Services zugänglich sind, zurückzuweisen oder an einem anderen Ort innerhalb der Services zu veröffentlichen. Eine rechtliche Verpflichtung hierzu besteht nicht. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die gegen diese AGB verstoßen oder aus sonstigen Gründen zu beanstanden sind. Sie müssen die Risiken, die mit der Nutzung von Inhalten verbunden sind, allein bewerten und tragen, einschließlich der Risiken, die sich daraus ergeben, daß Sie auf die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Brauchbarkeit von Inhalten für Ihre Zwecke vertrauen. Insoweit erkennen Sie an, daß Sie nicht auf Inhalte, die von 24-mail geschaffen oder von Dritten 24-mail zur Verfügung gestellt werden, vertrauen dürfen.
24-mail ist berechtigt, Inhalte zu überprüfen, verändern, speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um
(a) gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen,
(b) diese AGB durchzusetzen,
(c) auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren,
(d) die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von 24-mail, seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren,
(e) technische Probleme zu identifizieren bzw. zu beheben und auf Beschwerden über den Service zu reagieren oder
(f) Sicherheitsmaßnahmen gegen Virus- bzw. Hackerattacken bzw. andere vergleichbar schädliche Anwendungen bzw. Dateien zu implementieren.
Wir weisen darauf hin, daß die technische Verarbeitung und Übertragung der Services, einschließlich der von Ihnen eingegebenen Inhalte, es notwendig machen können,
(a) Übertragungen über verschiedene Netzwerke vorzunehmen und/oder
(b) Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen.
8. BESONDERE HINWEISE FÜR DEN INTERNATIONALEN GEBRAUCH
In Anbetracht der Universalität des Internets verpflichten Sie sich, alle anwendbaren nationalen und internationalen Vorschriften in Bezug auf das Online-Verhalten und die Rechtmäßigkeit und Angemessenheit von Inhalten einzuhalten. Sie erklären insbesondere, daß Sie alle jeweils anwendbaren nationalen Rechtsvorschriften in Bezug auf den Export von technischen Daten einhalten werden.
9. RECHTE AN VERÖFFENTLICHTEN INHALTEN
(a) Im Sinne dieser AGB sind "öffentlich zugängliche Bereiche" solche Services, die der Allgemeinheit zugänglich sind. Zum Beispiel sind öffentlich zugängliche Bereiche Webdisk (Cloud Service)
(b) Wenn Sie einen Inhalt zur Veröffentlichung in einen öffentlich zugänglichen Bereich von 24-mail eingeben oder wenn Sie Inhalte, die aus Photos oder Graphiken bestehen, zur Veröffentlichung in irgendeinen anderen öffentlich zugänglichen Bereich der Services eingeben, gewähren Sie 24-mail damit das gebührenfreie, nicht ausschließliche Recht, diese Inhalte (ganz oder teilweise) weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen und zu veröffentlichen, soweit dies allein zu dem Zweck geschieht, den betreffenden 24-mail den der Inhalt bestimmt ist, darzustellen, zu verbreiten und zu fördern bzw. im Falle von Photos oder Graphiken, soweit dies allein zu dem Zweck geschieht, zu dem solche Photos oder Graphiken übergeben wurden. Dieses Recht gilt nur so lange, wie Sie den Inhalt in dem betreffenden Service veröffentlichen wollen, und erlischt, sobald Sie den Inhalt aus dem Service entfernen.
(c) In Bezug auf alle anderen Inhalte, die Sie zur Veröffentlichung in einem öffentlich zugänglichen Bereich des Dienstes übergeben, gewähren Sie 24-mail damit das gebührenfreie, unbefristete, unwiderrufliche und nicht ausschließliche Recht, einschließlich des Rechts zur Gewährung von Unterlizenzen, diese Inhalte (ganz oder teilweise) weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen und/oder den betreffenden Inhalt während der gesamten Dauer der Rechte, die an dem Inhalt bestehen, in andere Werke, Medien oder Technologien, gleichgültig ob sie gegenwärtig bekannt sind oder erst noch entwickelt werden, in welcher Form auch immer, zu übernehmen.
(d) Falls Sie selbst nicht Inhaber der Rechte an einem von Ihnen eingegebenen Inhalt sind, gewährleisten Sie, daß der Eigentümer des Inhalts sich mit der Übertragung der Rechte gemäß den vorstehenden Regelungen einverstanden erklärt hat.
10. HAFTUNGSFREISTELLUNG
Sie erklären hiermit, daß Sie 24-mail und die im Konzern verbundenen Unternehmen, Zweigniederlassungen, leitenden Angestellten, Handlungsbevollmächtigten, Mitinhaber von Marken oder sonstigen Geschäftspartner und Angestellten in Bezug auf jegliche Forderungen oder Ansprüche freistellen und schadlos halten werden, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die Sie eingeben, veröffentlichen oder im Rahmen der Services übertragen oder aufgrund Ihrer Nutzung der Services, Ihrer Verbindung zu den Services oder aufgrund von Verletzungen dieser AGB oder von Rechten Dritter durch Sie, erhoben werden. Dies gilt auch für angemessene Anwaltskosten.
11. KEINE KOMMERZIELLE NUTZUNG DER SERVICES
Sie dürfen die Services oder Teile davon, ihre Benutzung oder den Zugang zu den Services nicht kopieren, vervielfältigen, nachahmen, verkaufen, weiterverkaufen oder für kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer nutzen, soweit es Ihnen nicht ausdrücklich von 24-mail gestattet wurde.
2. ALLGEMEINE REGELN FÜR DIE NUTZUNG UND SPEICHERUNG
Sie erkennen an, daß 24-mail berechtigt ist, allgemeine Regeln und Beschränkungen hinsichtlich der Benutzung der Services, insbesondere hinsichtlich (a) der maximalen Anzahl an Tagen, an denen E-Mail-Nachrichten, Veröffentlichungen Inhalte, die eingegeben wurden, in den Services verbleiben dürfen, (b) der maximalen Anzahl an E-Mail Nachrichten, die von einem Account in den Services verschickt oder empfangen werden dürfen, (c) der maximalen Größe einer E-Mail-Nachricht, die von einem Account verschickt oder empfangen werden darf, (d) der maximalen Größe an Festplattenspeicher, der in den 24-mail-Servern für Sie eingeräumt wird und (e) der maximalen Anzahl Ihrer Besuche in den Services innerhalb eines bestimmten Zeitraums (und der maximalen Besuchsdauer) aufzustellen.
Sie erklären sich damit einverstanden, daß 24-mail für die Löschung von Daten oder dafür, daß diese nicht gespeichert werden, in Bezug auf Nachrichten, jedwede Kommunikationen oder sonstige Inhalte, die im Rahmen der Services eingegeben und übertragen werden, keine Verantwortung oder Haftung übernimmt. Sie sind damit einverstanden, daß sich 24-mail das Recht vorbehält, Accounts, die für einen längeren Zeitraum nicht genutzt wurden, zu löschen. Sie sind weiterhin damit einverstanden, daß sich 24-mail das Recht vorbehält, solche allgemeinen Regeln und Beschränkungen jederzeit nach eigenem Ermessen mit oder ohne Benachrichtigung der Benutzer zu ändern.
13. ÄNDERUNGEN DER SERVICES
24-mail behält sich das Recht vor, jederzeit sämtliche oder einzelne Services mit oder ohne Mitteilung an den Benutzer vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Sie sind damit einverstanden, daß 24-mail weder Ihnen noch Dritten gegenüber für Änderungen, Unterbrechungen oder die Einstellung einzelner oder sämtlicher Services haftet.
14. BEENDIGUNG
Sie können Ihren Account zu jeder Zeit aus welchem Grund auch immer löschen. 24-mail wir sodann die gespeicherten Daten löschen. Sie sind damit einverstanden, daß auch 24-mail nach eigenem Ermessen und aus welchem Grund auch immer Ihr Benutzerpasswort, Ihren Account (oder Teile davon) oder jede sonstige Benutzung der Services durch Sie beenden und jeglichen Inhalt löschen kann. Dies gilt insbesondere, falls Sie die Services längere Zeit nicht genutzt haben oder falls 24-mail davon ausgeht, daß Sie diese AGB verletzt oder wesentliche Grundgedanken der AGB nicht befolgt haben. Sie sind damit einverstanden, daß jegliche Unterbrechung Ihres Zugangs zu den Services gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung ohne vorherige Mitteilung durchgeführt werden kann und daß 24-mail Ihren Account und alle Informationen und Dateien in Zusammenhang damit unverzüglich stillegen oder löschen und/oder jeglichen weiteren Zugang zu solchen Dateien oder zu den Services unterbinden kann. Weiterhin sind Sie damit einverstanden, daß 24-mail Ihnen gegenüber oder gegenüber Dritten nicht für die Beendigung des Zugangs zu den Services haftbar gemacht werden kann.
Im Falle einer Löschung Ihres Accounts können Sie nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von 24-mail wieder Zugang zu den Services erhalten. Sie dürfen einem Nutzer, dessen Account gelöscht wurde, auch nicht über Ihren Account oder mit Hilfe Ihres Accounts dabei behilflich sein, Zugang zu den Services zu erhalten.
15. GESCHÄFTE MIT DRITTEN / WERBUNG
Ihre Kommunikation oder Geschäftsbeziehungen mit kommerziellen Anbietern oder sonstigen Dritten, die Ihnen im Rahmen der Services bekannt oder durch diese vermittelt werden, insbesondere die Bezahlung und Lieferung von Waren oder Dienstleistungen sowie jegliche vertraglichen Regelungen, Gewährleistungen oder Zusicherungen in Zusammenhang mit solchen Geschäften, finden ausschließlich im Verhältnis zwischen Ihnen und einem solchen Dritten statt. 24-mail ist für Verluste oder Schäden aus solchen Geschäften oder aus der Präsenz solcher Anbieter in den Services nicht verantwortlich und auch nicht haftbar.
16. LINKS
24-mail oder Dritte können Links zu anderen Webseiten ("Sites") oder Quellen erstellen. Da 24-mail.derüber keinerlei Kontrollmöglichkeit in Bezug auf solche Sites und Quellen verfügt, ist 24-mail für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf oder über solche Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus. 24-mail kann daher auch weder direkt noch indirekt für Schäden oder Verluste verantwortlich gemacht werden, die aus oder in Zusammenhang mit der Benutzung eines Inhalts oder im Vertrauen auf einen solchen Inhalt oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen entstehen oder entstanden sind, die über solche externen Sites oder Quellen bezogen wurden.
17. 24-MAIL SCHUTZRECHTE
Sie erkennen an, daß die Services sowie jede erforderliche Software, die in Zusammenhang mit den Services eingesetzt wird ("Software"), Gegenstand von Schutzrechten ist und vertrauliche Informationen enthält, die durch Rechtsvorschriften, insbesondere diejenigen zum Schutz des geistigen Eigentums, geschützt sind. Sie erkennen weiterhin an, daß Inhalte in der Werbung von Sponsoren und Informationen, die Sie durch die Services oder durch Werbeinserenten erhalten, durch Urheberrechte, Marken, Patente oder sonstige Schutzrechte oder Gesetze geschützt sind. Sofern sich 24-mail oder die betreffenden Werbeinserenten nicht schriftlich damit einverstanden erklärt haben, dürfen Sie Werke, die auf den Services oder der Software beruhen, weder ganz noch teilweise ändern, vermieten, verleasen, verleihen, verkaufen, vertreiben oder umgestalten.
24-mail gewährt Ihnen ein persönliches, nicht übertragbares und nicht ausschließliches Recht, 24-mail Software auf einem einzelnen Computer zu benutzen, sofern Sie keine Software kopieren, ändern, zerlegen, keine abgeleiteten Werke davon herstellen und auch nicht auf sonstige Weise versuchen, den Quellcode ausfindig zu machen, keine Software verkaufen, abtreten, Unterlizenzen diesbezüglich vergeben oder irgendwelche Rechte an der Software übertragen oder sie mit Rechten belasten und dies auch Dritten nicht gestatten. Sie dürfen die Software in keiner Weise verändern oder geänderte Versionen der Software benutzen, insbesondere nicht zu dem Zweck, sich unberechtigten Zugang zu den Services zu verschaffen. Sie dürfen sich auf keinem anderen Weg Zugang zu den Services verschaffen, als über die Schnittstelle, die Ihnen von 24-mail bereitgestellt wird.
18. GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS
a. Die Nutzung der Services erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Die Services werden in der jeweils von 24-mail für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.
b. 24-mail gewährleistet nicht, daß die Services Ihren Anforderungen entsprechen und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. 24-mail übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung der Services erzielt werden können, bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der Services erhaltenen Informationen oder dafür, daß die Qualität der im Zusammenhang mit den Services erhaltenen Waren, Dienstleistungen oder Informationen Ihren Erwartungen entspricht. 24-mail gewährleistet auch nicht, daß die für die Services genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder daß etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden.
c. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit den Services erfolgt auf Ihr eigenes Risiko und Sie sind für Schäden an Ihrem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit den Services allein verantwortlich.
d. Ratschläge oder Informationen, die Sie im Rahmen der Services erhalten, sei es schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von 24-mail, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
19. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
24-mail, haftet nicht für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen der Services weitergegeben werden. 24-mail, haftet auch nicht für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der Services entstehen. Insbesondere haftet 24-mail, nicht für Kosten der Ersatzbeschaffung oder für Kosten, die im Zusammenhang mit etwa erworbenen Waren oder Dienstleistungen, erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Transaktionen oder aus dem unerlaubten Zugang zu den Services oder einer Veränderung Ihrer Eingaben oder Daten oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit den Services entstehen. 24-mail, haftet weder Ihnen gegenüber noch gegenüber sonstigen Personen für Schäden, die aus der Unterbrechung, zeitweiligen Aussetzung oder einer Beendigung der Services entstehen. Wir weisen Sie ausdrücklich daraufhin hin, daß die Services jugendgefährdende oder in sonstiger Weise zu beanstandende Inhalte enthalten können. 24-mail, haftet für Schäden, die durch den Zugang zu solchen oder anderen Inhalten entstehen, nicht (vgl. auch oben Abschnitt 6).
Die Haftung von 24-mail, wenn eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten oder von Pflichten im Rahmen der Vertragsverhandlungen beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt. Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
20. KONZERNUNTERNEHMEN
Vorstehende Gewährleistungs- sowie Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von mit 24-mail im Unternehmen verbundenen Projekten sowie für deren Mitarbeiter und Beauftragte.
21. AUSSCHLUSSFRIST
Unbeschadet etwaiger kürzerer gesetzlicher Fristen, müssen jedwede Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung des Services oder dieser Nutzungsbedingungen innerhalb eines (1) Jahres nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden oder sie sind für immer ausgeschlossen.
22. BESONDERER HINWEIS FÜR FINANZSERVICELEISTUNGEN
Falls Sie beabsichtigen, einen Service zu gründen oder einem solchen beizutreten, durch den Sie Neuigkeiten, Nachrichten, Warnungen oder sonstige Informationen über Unternehmen, Aktienkurse, Kapitalanlagen oder Wertpapiere erhalten oder anfordern möchten, lesen Sie bitte die vorstehenden Abschnitte 18 bis 21 noch einmal genau durch. Sie sind in diesem Zusammenhang besonders wichtig. Für diese Art von Informationen gilt der Grundsatz "Anleger aufgepaßt!" ganz besonders. Die Services werden ausschließlich zu Unterhaltungszwecken angeboten und kein Inhalt oder Material in den Services ist für Handels- oder Investitionszwecke gedacht. 24-mail ist nicht für die Genauigkeit, Nützlichkeit oder Verfügbarkeit irgendwelcher Informationen, die über die Services vermittelt werden, verantwortlich und schließt jegliche Haftung hierfür aus. 24-mail kann nicht für Handels- oder Investitionsentscheidungen verantwortlich gemacht werden, die aufgrund solcher Informationen getroffen werden.
23. MITTEILUNGEN
Mitteilungen an Sie können entweder per E-Mail oder auf dem Postwege übermittelt werden. Über Änderungen dieser AGB oder sonstige Angelegenheiten können Sie auch dadurch informiert werden, daß Hinweise oder Links in den entsprechenden Services veröffentlicht werden.
24. MARKEN
24-mail, Spinnes-Board.de, und alle damit verbundenen Logos, Erkennungsmelodien / Jingles und andere verbundene Erkennungsmerkmale sind gemäß deutschen Urheberrecht geistiges Eigentum von Mike Krüppner und unterliegen somit den gesetzlichen Copyrightbestimmungen. Ohne vorherige, eindeutige, schriftliche Zusimmung darf keine der Marken veröffentlicht oder in sonst irgendeiner Weise benutzt werden.
25. URHEBERRECHTE
24-mail respektiert das geistige Eigentum Dritter und fordert die Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun. Falls Sie der Ansicht sind, daß Ihre Arbeit in einer Weise kopiert wurde, die eine Urheberrechtsverletzung darstellt, stellen Sie dem bei 24-mail für Urheberrechtsangelegenheiten Verantwortlichen bitte zur Verfügung:
a. eine elektronische oder handschriftliche Unterschrift der Person, die berechtigt ist, für den Rechtsinhaber zu handeln;
b. eine Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werkes, das Ihrer Ansicht nach verletzt wurde;
c. eine Beschreibung, wo sich das Material befindet, das Ihrer Ansicht nach Urheberrechte verletzt;
d. Ihre Anschrift, Telefonnummer und E-Mail Adresse;
e. eine Erklärung von Ihnen, daß nach Ihrem besten Wissen und Gewissen die beanstandete Benutzung nicht durch den Inhaber der Urheberrechte, durch dessen Bevollmächtigte oder durch Rechtsvorschriften zugelassen ist;
f. eine eidesstattliche Versicherung von Ihnen, daß die obigen Informationen wahrheitsgemäß sind und daß Sie Inhaber der Urheberrechte oder bevollmächtigt sind, im Namen des Rechteinhabers zu handeln.
Der Verantwortliche für Urheberrechtsangelegenheiten bei 24-mail, dem Urheberrechtsverletzungen auf unseren Sites mitzuteilen sind, ist Herr Mike Krüppner. Sie können Ihn wie folgt erreichen:
Postanschrift:
Geniestrasse 5
72160 Mühringen
Telefon:+49 (0) 7483 / 82410
Telefax:+49 (0) 7483 / 82410
E-Mail: info@24-mail.com
26. ÄNDERUNGEN DIESER AGB
24-mail behält sich das Recht vor, diese AGB für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Auf etwaige Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB werden Sie jeweils gesondert hingewiesen. Die geänderten bzw. ergänzten AGB finden erst Anwendung, wenn Sie die Services von 24-mail nach Erhalt des Hinweises erneut nutzen.
27. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
a. Der Verzicht von 24-mail, ein Recht oder eine Bestimmung dieser AGB auszuüben oder durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf dieses Recht bzw. die betreffende Bestimmung dar.
b. Bitte beachten Sie, daß zusätzliche Bedingungen anwendbar sein können, wenn Sie verbundene Services, Inhalte von Dritten oder Software Dritter nutzen.
28. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND
Diese AGB sowie die Nutzung der Services bestimmen sich nach deutschem Recht mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen.
Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Services und/oder diesen AGB sind die Gerichte in Mühringen ausschließlich zuständig, sofern Sie Kaufmann sind oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland haben, Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt haben oder wenn Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
29. WAS BEI VERSTÖSSEN GEGEN DIESE AGB ZU TUN IST
Bitte informieren Sie uns über alle Verletzungen dieser AGB. Wenn Sie feststellen, daß Inhalte der Services gegen diese AGB verstoßen, senden Sie uns bitte per E-Mail die Identifikationsdaten der Person, die sich nicht an die Regeln hält, zusammen mit dem betreffenden Inhalt, den Sie hierzu bitte ausschneiden und der E-Mail beifügen, an info@24-mail.com. 24-mail gewährleistet hiermit jedoch nicht, daß aufgrund Ihrer Mitteilung irgendwelche Maßnahmen ergriffen werden.
